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Abschluss der Unternehmensflurbereinigung

Am 17. Januar hat in Neupotz die Abschlussveranstaltung der Unternehmensflurbereinigung zum Bau der Hochwasserrückhaltung Wörth-Jockgrim stattgefunden. Die Maßnahme hat nicht nur einen etwas komplizierten Titel, sondern war auch ein sehr komplexes, langwieriges und aufwändiges Projekt:

Hochwasserschutz kann von den Rhein-Anliegern nur gemeinschaftlich betrieben werden, mit aufeinander abgestimmten Maßnahmen. Eine davon ist der größte Polder in Rheinland-Pfalz auf den Gemarkungen der Gemeinden Neupotz, Jockgrim, Rheinzabern, Leimersheim und Wörth. Im Zuge des Polderbaus mit neuen Deichen, Wegen und Bauwerken wurde die Unternehmensflurbereinigung – eine besondere Verfahrensart nach dem Flurbereinigungsgesetz – vorgenommen. Nun konnte in Neupotz der Abschluss des Verfahrens gefeiert werden.

Erste Station der zahlreichen geladenen Gäste – alle in unterschiedlicher Weise am Projekt beteiligt – war beim Liegeplatz der Lusoria Rhenana am Altrhein bei Neupotz. Roland Bellaire begrüßte als Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung und Neupotzer Ortsbürgermeister. Hier, an der Stelle wöchentlicher Jour-fixe-Termine der Flurbereinigung, wurde der Gedenkstein enthüllt: Ein mächtiger Sandstein mit einer Gedenktafel und den eingravierten Wappen der fünf beteiligten Kommunen. Gestiftet wurde der Rohling von den Gebrüdern Willi und Ludwig Kuhn.

Der zweite Teil der Veranstaltung fand im Kultur- und Freizeithaus in Neupotz statt und wurde ebenfalls von Roland Bellaire eröffnet. Er gab nach der Begrüßung einen Abriss über die zurückliegenden 17 Jahre, einige Schwierigkeiten, viele Erfolge und besondere Begebenheiten. Sein besonderer Dank – in einer langen Reihe von hoch verdientem Dank – galt Susanne Gronimus von der Landwirtschaftskammer und Roland Kuhn, der als Sachgebietsleiter Planung und Vermessung die Maßnahme seitens des DLR über die gesamte Zeit verantwortlich bearbeitet hat.

Staatssekretär Andy Becht vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sprach vom „Erfolgsrezept Flurbereinigung“, wobei wichtige Güter gegeneinander abgewogen werden müssen, und das zeige „nur gemeinsam geht’s“.

Prof. Dr. Hannes Kopf, Präsident der SGD Süd, blickte auch auf die Zeit vor Maßnahmenbeginn zurück, als etwa 1980, ausgelöst durch die Notwendigkeit eines besseren Hochwasserschutzes, ein Standortfindungsverfahren begann. In der Folge wehrten sich viele Neupotzer zunächst gegen das Vorhaben. 1995 folgte der raumordnerische Entscheid, 2001 der Planfeststellungsbeschluss, und nach Klagen, akzeptanzfördernden Maßnahmen, Kompromissen und einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ging es 2005 schließlich los. „Hochwasserschutz funktioniert nur, wenn man gemeinsam solidarisch handelt“, so Kopf.

In einem kurzen Grußwort betonte Bürgermeister Karl Dieter Wünstel insbesondere den Aspekt der Sicherheit, der bei einer Hochwasserrückhaltung im Vordergrund steht.

Roland Kuhn blickte auf das Flurbereinigungsverfahren zurück, bei dem es darum ging, die verschiedenen Ziele miteinander zu verbinden und für alle akzeptable Ergebnisse zu finden. Er wartete mit eindrucksvollen Zahlen auf wie die Reduzierung der Zahl von Flurstücken auf ein Viertel, 11,9 km neue befestigte Wege, 10,1 km Schotterwege, 50,3 km unbefestigte Wege, 23 neue Brunnen und vieles mehr. Unter­schiedliche Interessen waren unter einen Hut zu bringen, aber, so Kuhn, „das ganze Leben besteht aus Kompromissen.“

Im Anschluss ließen die Teilnehmer in angeregten Gesprächen die vielen Bausteine der Mammutaufgabe Flurbereinigung noch einmal Revue passieren. Einige lernten sich nach jahrelanger Zusammenarbeit erstmals persönlich kennen. Der Gesprächsstoff ging nach einem so aufwändigen und letztlich höchst erfolgreich abgeschlossenen Verfahren nicht aus. Nur gemeinsam und mit dem Ringen um Kompromisse war der erfolgreiche Abschluss schließlich möglich.