Sitzung des Gemeinderates Jockgrim

Datum:

19.12.2024

Uhrzeit:

18:00 Uhr

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Am Donnerstag, dem 19.12.2024, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus, Sitzungssaal, Untere Buchstr. 24, eine Sitzung des Gemeinderates Jockgrim statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

2

Nachwahlen in Ausschüssen

3

3. Änderung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
Vorstellung des Entwurfs und Satzungsbeschluss

4

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung eines Gewerbegebiets auf der Fläche des ursprünglich geplanten kommunalen Holzlagerplatzes

5

2. Änderung der Ersten Ergänzung zum Teilbebauungsplan Ziegelberg
a) Vorlage des Bebauungsplanentwurfes und
b) Annahme- u. Freigabebeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

6

Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes „Frühlingstraße West“
a) Vorstellung der Entwurfsunterlagen
b) Annahme- u. Freigabebeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB i.V.m. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

7

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Ortsgemeinde Jockgrim und Entlastung gemäß § 114 GemO

8

Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2026

9

Hebesatzsatzung 2025

10

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 173 BauGB zum Bauantrag auf Errichtung einer Wohnung im Dachgeschoß (Ausbau) in 76751 Jockgrim, Ludwigstr. 91, Flurst.-Nr. 310/2

11

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage auf Abbruch einer Scheune und Neubau eines Einfamilienwohnhauses in 76751 Jockgrim, Hatzenbühler Str. 39, Flurst.-Nr. 7059/46

12

Weitere Informationen zum Hauptbetriebsplan 3D seismische Messungen im Erlaubnisfeld "Bertha" der WärmeWerk Wörth GmbH;
hier: Vorlage neuer Pläne möglicher Vibrotrassen

13

Änderung der Hauptsatzung

14

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15

Grundstücksangelegenheiten

16

Vertragsangelegenheiten

17

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Jockgrim, den 10.12.2024
gez.: German Guttenbacher
Ortsbürgermeister