Sitzung des Gemeinderates Jockgrim

Datum:

03.07.2025

Uhrzeit:

19:00 Uhr

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Am Donnerstag, dem 03.07.2025, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus, Sitzungssaal, Untere Buchstr. 24, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Gemeinderates Jockgrim statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Errichtung von PV-Anlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden

2

Einführung einer Orts-App

3

Friedhofsangelegenheiten;
Vergabe der Grabfertigung und Abschluss Werkvertrag

4

Anpassung der Friedhofsgebührensatzung

5

Symbole an den Urnenstelen

6

Bebauungsplan "Frühlingstraße West" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Kenntnisnahme / Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

7

Bebauungsplanverfahren „2. Änderung der Ersten Ergänzung zum Teilbebauungsplan Ziegelberg“
a) Kenntnisnahme und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen gem. Anlage
b) Kenntnisnahme und Beschlussfassung über die bei der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen gem. Anlage
c) Annahme- u. Freigabebeschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

8

Bebauungsplan "Altes Sägewerk, 3. Änderung" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

9

Entscheidung über einen Antrag auf Stellplatzablöse
zum Bauvorhaben Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit 14 geförderten Wohneinheiten in 76751 Jockgrim, Mozartstraße 26, Flurst.-Nr. 5714/2

10

Nachwahl im Ausschuss für Verkehr, Infrastruktur und Digitalisierung

11

Antrag auf Vereinsförderung- Anträge TC 77 Jockgrim e.V. und Kulturgemeinschaft Jockgrim e.V.

12

KIPKI Maßnahme: Solarthermie KITA Schwalbennest

13

Bürgerhaus;
hier Grundsatzbeschluss zur Optimierung/Änderung der Infrastruktur

14

Kostenermittlung für den Breitbandausbau "Graue Flecken-Programm"

15

Antrag der Fraktion Jockgrim PROgressiv e.V.;
hier: Regelmäßige Berichterstattung über die Arbeit des Klimaschutzmanagers

16

Antrag der Fraktion FWG-Jockgrim e.V.;
hier: Beschaffung und Anbringung von Umweltplakaten

17

Antrag der CDU-Fraktion;
hier: Beratung der Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung insbesondere mit Bezug auf die Potentiale für die Ortsgemeinde Jockgrim

18

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

19

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Jockgrim, den 25.06.2025
gez.: German Guttenbacher
Ortsbürgermeister