Sitzung des Gemeinderates Jockgrim

Datum:

29.01.2026

Uhrzeit:

19:00 Uhr

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Am Donnerstag, dem 29.01.2026, findet um 19:00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Gemeinderates Jockgrim statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

2

Beratung und Beschlussfassung des Forsthaushalts für 2026

3

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Jockgrim
a) Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 der Ortsgemeinde Jockgrim
b) Beratung von während der Offenlegung eingegangenen Vorschlägen
c) Beschluss der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Jockgrim mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

4

Vergabe des Rahmenvertrages für die Tiefbauarbeiten zur Unterhaltung der Straßen im Bereich der Ortsgemeinden Jockgrim, Rheinzabern, Hatzenbühl und Neupotz sowie Unterhaltungsmaßnahmen des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde Jockgrim und des Beregnungsverbandes Hatzenbühl für die Jahren 2026 und 2027

5

Ausbau der Goethestraße;
hier: Vergabe der Planung und Bauleitung

6

Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Jockgrim

7

Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

8

Nachwahlen in Ausschüssen

9

Antrag der Fraktion Jockgrim PROgressiv e.V. auf Beratung und Verabschiedung einer Baumschutzsatzung

10

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

11

Grundstücksangelegenheit

12

Grundstücksangelegenheit

13

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Jockgrim, den 20.01.2026
gez.: German Guttenbacher
Ortsbürgermeister