Sitzung des Gemeinderates Neupotz

Datum:

20.08.2025

Uhrzeit:

19:00 Uhr

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Am Mittwoch, dem 20.08.2025, findet um 19:00 Uhr, Polderscheune, Hauptstr. 4, 76777 Neupotz, eine Sitzung des Gemeinderates Neupotz statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung eines Ratsmitglieds

2

Nachwahlen in Ausschüssen

3

Zwischenbericht der Haushaltsführung der Ortsgemeinde Neupotz zum 30.06.2025

4

Installation von Defibrillatoren an öffentlichen Plätzen und Gebäuden; hier: Anzahl der Defibrillatoren

5

Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich der "Arrondierungsfläche Hardtwald 03/01";
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beauftragung eines Planungsbüros

6

Aufstellung eines Bebauungsplanes im Regelverfahren für den geplanten Radweg  zwischen Hardtwald und Altort gem. § 2 Abs. 1 BauGB
hier: Vorlage der Entwurfsunterlagen

7

Grundstücksangelegenheiten
hier: Erstellen eines Sanierungsfahrplans für die Friedhofstraße 3

8

Grundstücksangelegenheiten
hier: Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kultur- und Freizeithauses

9

Entscheidung über die Gebührenhöhe für die Sondernutzung gemäß § 41 Landesstraßengesetz (LStrG) von öffentlicher Gehwegfläche zur Herstellung einer 2. Grundstückszufahrt in 76777 Neupotz, Rosenweg 16, Flurst.-Nr. 4154

10

Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssteuerung und Optimierung des Verkehrsflusses im Hinblick auf die Sperrung der Verbindungsstraße zwischen Leimersheim und Kuhardt

11

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12

Vertragsangelegenheiten

13

Grundstücksangelegenheit

14

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Neupotz, den 13.08.2025
gez.: Stefan Gehrlein
Ortsbürgermeister