Sitzung des Gemeinderates Neupotz

Datum:

04.06.2025

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Termin exportieren

Am Mittwoch, dem 04.06.2025, findet um 19:00 Uhr in der Polderscheune, Hauptstr. 4, 76777 Neupotz, eine Sitzung des Gemeinderates Neupotz statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

1. Änderung des Bebauungsplans "Oberdorf - Kirchstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für den Bereich Kirchstraße 10, Flurst.-Nr. 4272 und Kirchstraße 11, Flurst.-Nr. 4271
a) Kenntnisnahme / Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

2

8. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Jockgrim;
hier: Ausweisung einer weiteren Gewerbebaufläche im Gewerbegebiet „In den Krautstücken“ in der Ortsgemeinde Neupotz Gewerbebaufläche („In den Krautstücken 03/02“)

3

Vergabe der Erschließungsarbeiten für die Erweiterung des Gewerbegebietes „Krautstücke“

4

Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich der "Arrondierungsfläche Hardtwald 03/01";
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beauftragung eines Planungsbüros

5

Straßennamenvergabe WASGAU-Markt

6

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
zur Befreiung nach § 31 BauGB hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze
in 76777 Neupotz, Am Hochufer 9 und 9a, Flurst.-Nr. 3957

7

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
zum Bauantrag auf Neubau eines Wintergartens, eines Carports und eines Nebengebäudes (Wiederaufbau nach Brandschaden) sowie Teilsanierung des Bestandsgebäudes (nach Brandschaden)
in 76777 Neupotz, Hinterstraße 29, Flurst.-Nr. 87

8

Baumbepflanzung im Dorf, hier:
Beantragung von Fördermittel

9

Entscheidung über die Gebührenhöhe für die Sondernutzung gemäß § 41 Landesstraßengesetz (LStrG) von öffentlicher Gehwegfläche zur Herstellung einer 2. Grundstückszufahrt in 76777 Neupotz, Rosenweg 16, Flurst.-Nr. 4154

10

Installation von Defibrillatoren an öffentlichen Plätzen und Gebäuden

11

Kostenermittlung für den Breitbandausbau "Graue Flecken-Programm"

12

Information über die Einwohnerversammlung am 07.05.2025

13

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Neupotz, den 28.05.2025
gez.: Stefan Gehrlein
Ortsbürgermeister