Sitzung des Gemeinderates Neupotz

Datum:

28.01.2026

Uhrzeit:

19:00 Uhr

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Am Mittwoch, dem 28.01.2026, findet um 19:00 Uhr, in der Polderscheune, Hauptstr. 4, 76777 Neupotz, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Neupotz statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Information über die Aussetzung eines Beschlusses gem. § 42 GemO

3

Beratung und Beschlussfassung des Forsthaushalts für 2026

4

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 der Ortsgemeinde Neupotz

5

Annahme von Spenden

6

Satzungsänderung
hier: Anpassen der Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Einrichtungen

7

Anpassung der Gebührensatzung (Friedhof)

8

Vergabe des Rahmenvertrages für die Tiefbauarbeiten zur Unterhaltung der Straßen im Bereich der Ortsgemeinden Jockgrim, Rheinzabern, Hatzenbühl und Neupotz sowie Unterhaltungsmaßnahmen des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde Jockgrim und des Beregnungsverbandes Hatzenbühl für die Jahren 2026 und 2027

9

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
zur Bauvoranfrage auf Errichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes zur Unterbringung landwirtschaftlicher Geräte sowie Aufenthaltsräume und Toilette für das Betriebspersonal
in 76777 Neupotz, Flurst.-Nr. 4798 oder alternativ 4780 (Außenbereich)

10

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB  i. V. m. § 31 BauGB
zum Bauantrag auf Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garage nach einem Brandschaden
in 76777 Neupotz, Kornblumenweg 6, Flurst.-Nr. 4059

11

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB sowie die gemeindliche Zustimmung nach § 36a BauGB zum Bauantrag auf Errichtung eines Zweiseitenhofes mit 2 Wohneinheiten in Neupotz, Kirchstraße 4, Flurst.-Nr. 4278

12

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13

Grundstücksangelegenheiten

14

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Neupotz, den 21.01.2026
gez.: Stefan Gehrlein
Ortsbürgermeister