Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern

Datum:

22.04.2026

Uhrzeit:

20:00 Uhr

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Am Mittwoch, dem 22.04.2026, findet um 20:00 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Aktueller Stand Windpark Rheinzabern

2

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Errichtung von 3 Dachgauben am Vorderhaus zum Ausbau des Speichers zu Wohnzwecken in 76764 Rheinzabern, Hochstiftstraße 1, Flurst.-Nr. 1614/15

3

Entscheidung über eine Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB zum genehmigungsfreien Vorhaben auf energetische Sanierung des Gebäudes in Rheinzabern, Fidelisstraße 2, Flurst.-Nr. 8003

4

Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2025 geschlossenen Verträge und erteilten Aufträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern

5

Festsetzung eines Marktsonntages am 03.05.2026 im Zeitraum zwischen 11:00 Uhr – 18:00 Uhr, Terra- Sigillata-Museum Rheinzabern, Hauptstraße 35, 76764 Rheinzabern

6

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP; hier: LEADER-Antrag zur Anschaffung von Außendefibrilatoren

7

Kauf eines E-Fahrzeuges für den Bauhof

8

Forsteinrichtungswerk Gemeinde Rheinzabern

9

Errichtung einer Tempo-30-Zone im westlichen Teil von Rheinzabern

10

Nachwahl in Ausschüssen

11

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12

Vertragsangelegenheiten;

13

Vertragsangelegenheit;

14

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Rheinzabern, den 15.04.2026
gez.: Sabrina Welker
Ortsbürgermeisterin