Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern
22.04.2026
20:00 Uhr
Am Mittwoch, dem 22.04.2026, findet um 20:00 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt. Es werden folgende Punkte beraten:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1 |
Aktueller Stand Windpark Rheinzabern |
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2 |
Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Errichtung von 3 Dachgauben am Vorderhaus zum Ausbau des Speichers zu Wohnzwecken in 76764 Rheinzabern, Hochstiftstraße 1, Flurst.-Nr. 1614/15 |
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3 |
Entscheidung über eine Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB zum genehmigungsfreien Vorhaben auf energetische Sanierung des Gebäudes in Rheinzabern, Fidelisstraße 2, Flurst.-Nr. 8003 |
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4 |
Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2025 geschlossenen Verträge und erteilten Aufträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern |
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5 |
Festsetzung eines Marktsonntages am 03.05.2026 im Zeitraum zwischen 11:00 Uhr – 18:00 Uhr, Terra- Sigillata-Museum Rheinzabern, Hauptstraße 35, 76764 Rheinzabern |
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6 |
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP; hier: LEADER-Antrag zur Anschaffung von Außendefibrilatoren |
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7 |
Kauf eines E-Fahrzeuges für den Bauhof |
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8 |
Forsteinrichtungswerk Gemeinde Rheinzabern |
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9 |
Errichtung einer Tempo-30-Zone im westlichen Teil von Rheinzabern |
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10 |
Nachwahl in Ausschüssen |
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11 |
Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
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12 |
Vertragsangelegenheiten; |
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13 |
Vertragsangelegenheit; |
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14 |
Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Rheinzabern, den 15.04.2026
gez.: Sabrina Welker
Ortsbürgermeisterin