Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern 11.06.2025
Datum:
11.06.2025
Uhrzeit:
19:30 Uhr
Am Mittwoch, dem 11.06.2025, findet um 19:30 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt. Es werden folgende Punkte beraten:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 | Die Bürger-Energiegenossenschaft Südpfalz eG stellt sich vor |
2 | Bau eines Gymnasiums |
3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung gemäß § 114 GemO |
4 | Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur geänderten Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses in 76764 Rheinzabern, Albert-Schweitzer-Straße 5, Flurst.-Nr. 8265 |
5 | Entscheidung über die Gebührenhöhe für die Sondernutzung gemäß § 41 Landesstraßengesetz (LStrG) von öffentlicher Gehwegfläche zur Herstellung weiterer Grundstückszufahrten in 76764 Rheinzabern, Uhlandstraße 4, Flurst.-Nr. 1753/164 |
6 | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
7 | Vertragsangelegenheiten |
8 | Vertragsangelegenheiten |
9 | Verschiedenes |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Rheinzabern, den 03.06.2025
gez.: Sabrina Welker
Ortsbürgermeisterin