Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern 11.06.2025

Datum:

11.06.2025

Uhrzeit:

19:30 Uhr

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Am Mittwoch, dem 11.06.2025, findet um 19:30 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Die Bürger-Energiegenossenschaft Südpfalz eG stellt sich vor
2 Bau eines Gymnasiums
3 Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung gemäß § 114 GemO
4 Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur geänderten Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses in 76764 Rheinzabern, Albert-Schweitzer-Straße 5, Flurst.-Nr. 8265
5 Entscheidung über die Gebührenhöhe für die Sondernutzung gemäß § 41 Landesstraßengesetz (LStrG) von öffentlicher Gehwegfläche zur Herstellung weiterer Grundstückszufahrten in 76764 Rheinzabern, Uhlandstraße 4, Flurst.-Nr. 1753/164
6 Verschiedenes













Nichtöffentlicher Teil

7 Vertragsangelegenheiten
8 Vertragsangelegenheiten
9 Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Rheinzabern, den 03.06.2025

gez.: Sabrina Welker

Ortsbürgermeisterin