Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern

Datum:

27.01.2026

Uhrzeit:

19:30 Uhr

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Am Dienstag, dem 27.01.2026, findet um 19:30 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung eines Ratsmitglieds

2

Hebesatzsatzung 2026

3

Beratung und Beschlussfassung des Forsthaushalts für 2026

4

Haushalt der Ortsgemeinde Rheinzabern
a) Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 der Ortsgemeinde Rheinzabern
b) Beratung von während der Offenlage eingegangenen Vorschlägen
c) Beschluss derHaushaltssatzung der Ortsgemeinde Rheinzabern mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

5

Photovoltaik auf dem Baggersee

6

Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB
zur Bauvoranfrage auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 WE
in 76764 Rheinzabern, Außerdorf 39, Flurst.-Nr. 238, 255/1

7

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB sowie über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 246e BauGB
zur Bauvoranfrage auf Neubau Einfamilienwohnhaus im nördlichen Grundstücksrückbereich (Flurst.-Nr. 6238) oder alternativ auf dem angrenzenden Flurstück (Nr. 6237)
in Rheinzabern, Feldstraße 9, Flurst.-Nr. 6238, 6237

8

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
zur Bauvoranfrage auf Errichtung eines Pferdeauslaufs mit Unterständen und Umzäunung
im Außenbereich von Rheinzabern, Flurst.-Nr. 7543, 7544, 8315

9

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
zur 2. Tektur zum Bauvorhaben "Aufstockung und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses"
in Rheinzabern, Safrangarten 2, Flurst.-Nr. 1983/9, 1983/10, 5477/3

10

Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit der Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH

11

Nachwahl in Ausschüssen

12

Festlegung von Marktsonntagen

13

Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf einem Teilstück der Jockgrimer Straße

14

Vergabe des Rahmenvertrages für die Tiefbauarbeiten zur Unterhaltung der Straßen im Bereich der Ortsgemeinden Jockgrim, Rheinzabern, Hatzenbühl und Neupotz sowie Unterhaltungsmaßnahmen des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde Jockgrim und des Beregnungsverbandes Hatzenbühl für die Jahren 2026 und 2027

15

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16

Vertragsangelegenheit;

17

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Rheinzabern, den 21.01.2026
gez.: Sabrina Welker
Ortsbürgermeisterin