Sitzung des Gemeinderates zusammen mit dem Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Klimaschutz der Ortsgemeinde Hatzenbühl

Datum:

03.02.2026

Uhrzeit:

19:00 Uhr

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Am Dienstag, dem 03.02.2026, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, großer Saal, Kirchwiese 3, 76770 Hatzenbühl, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates zusammen mit dem Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Klimaschutz der Ortsgemeinde Hatzenbühl statt. Es werden folgende Punkte beraten:

 Tagesordnung:

 Öffentlicher Teil 

1

Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

2

Einwohnerfragestunde

3

Präsentation der Vorstudie zur Umnutzung der ehemaligen Tagespflegestätte in eine barrierefreie Arztpraxis

4

Erstellung eines Leitfadens zur Nachverdichtung Luitpoldstraße SÜD-OST

Ende der gemeinsamen Sitzung; 
Der Gemeinderat führt die Sitzung mit folgender Tagesordnung fort:

5

Beratung und Beschlussfassung des Forsthaushalts für 2026

6

Grundsatzbeschluss zur Umnutzung der ehemaligen Tagespflegestätte in eine barrierefreie Arztpraxis

7

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Hatzenbühl
a) Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
b) Beratung von während der Offenlegung eingegangenen Vorschlägen
c) Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

8

Grundsatzbeschluss für einen Bebauungsplan zum Überplanungskonzept „Nachverdichtung Altort“;
hier: Quartier Luitpoldstraße SÜD-OST

9

Grundsatzbeschluss für die Änderung des „GE-Gereutäcker“
hier: Einbeziehung der nicht überplanten Grundstücksflächen der Fa. Eichenauer und des Pfalzmarktes in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „GE-Gereutäcker“

10

Vergabe des Rahmenvertrages für die Tiefbauarbeiten zur Unterhaltung der Straßen im Bereich der Ortsgemeinden Jockgrim, Rheinzabern, Hatzenbühl und Neupotz sowie Unterhaltungsmaßnahmen des Abwasserwerks der Verbandsgemeinde Jockgrim und des Beregnungsverbandes Hatzenbühl für die Jahren 2026 und 2027

11

Nachwahl in Ausschüssen

12

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

13

Grundstücksangelegenheiten

14

Vertragsangelegenheit

15

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Hatzenbühl, den 28.01.2026
gez.: Steffen Scherer
Ortsbürgermeister