Sitzung des Gemeinderates zusammen mit dem Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Klimaschutz der Ortsgemeinde Hatzenbühl

Datum:

02.12.2025

Uhrzeit:

20:00 Uhr

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Am Dienstag, dem 02.12.2025, findet um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, großer Saal, Kirchwiese 3, 76770 Hatzenbühl, eine Sitzung des Gemeinderates Hatzenbühl statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Präsentation zum Überplanungskonzept "Nachverdichtung Altort Hatzenbühl"

2

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und 2 Kfz-Stellplätzen in 76770 Hatzenbühl, Luitpoldstr. 178, Flurst.-Nr. 102/35

3

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage auf Errichtung einer Wohnanlage in 76770 Hatzenbühl, Luitpoldstr. 176, Flurst.-Nr. 102/7

4

Antrag der Firma SW Windenergie Hatzenbühl GmbH & Co. KG, Georg-Peter-Süß-Straße 2, 67346 Speyer, gemäß § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von einer Windenergieanlage in Hatzenbühl vom Typ Enercon E-160; Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB

5

Antrag der Firma SW Windenergie Hatzenbühl GmbH & Co. KG, Georg-Peter-Süß-Straße 2, 67346 Speyer, gemäß § 4 BImSchG auf Errichtung eines  Windparks mit 5 Windenergieanlagen (WEA) in Herxheim vom Typ Enercon E-160;

Ende der gemeinsamen Sitzung;
Der Gemeinderat führt die Sitzung mit folgender Tagesordnung fort:

6

Einwohnerfragestunde

7

Straßenausbaumaßnahme K10;
hier: Ausbau der K10 - Lindenstraße

8

Bezug von Erdgas für die kommunalen Liegenschaften ab dem 01.01.2027

9

Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2027

10

Hebesatzsatzung 2026

11

Antrag der Fraktion Hatzebehl e.V.

12

Standort für DHL-Packstation

13

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

14

Grundstücksangelegenheiten

15

Grundstücksangelegenheiten

16

Verleihung der Ehrenmedaille der Ortsgemeinde Hatzenbühl

17

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Hatzenbühl, den 28.11.2025
gez.: Steffen Scherer
Ortsbürgermeister