Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim

Datum:

16.12.2024

Uhrzeit:

18:30 Uhr

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Am Montag, dem 16.12.2024, findet um 18:30 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Umbaumaßnahmen an der Grundschule Neupotz

2

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Verbandsgemeinde Jockgrim und Entlastung gemäß § 114 GemO

3

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Jockgrim für das Jahr 2025

4

Kanalsanierung Rheinzabern; hier: Vergabe der Arbeiten

5

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025

6

Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung sowie Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Abwassergebühren

7

Änderung der Satzung über die Betreuungsangebote in den Grundschulen im Verbandsgemeindebereich Jockgrim und die Erhebung von Eltern- und Verpflegungskostenbeiträgen

8

Schulentwicklungsplan 2024 der Verbandsgemeinde Jockgrim

9

Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2026

10

Vorbereitung der Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Jockgrim im Jahr 2025;
a) Festlegung des Termins für die Wahl und einer etwaigen Stichwahl
b) Festlegung der Ausschreibungstexte und der Veröffentlichungsorgane
c) Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung

11

Information über Auftragsvergaben

12

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

13

Personalangelegenheiten

14

Personalangelegenheiten

15

Personalangelegenheiten

16

Personalangelegenheiten

17

Personalangelegenheiten

18

Personalangelegenheiten

19

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Jockgrim, den 10.12.2024
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister