Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim

Datum:

15.09.2025

Uhrzeit:

19:00 Uhr

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Am Montag, dem 15.09.2025, findet um 19:00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt. Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Klimaschutzkonzept für die Verbandsgemeinde Jockgrim

2

Neubau einer 4. Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen auf der Zentralkläranlage Jockgrim
Hier: Vergabe der Planungsleistungen

3

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Verbandsgemeinde Jockgrim und Entlastung gemäß § 114 GemO

4

Erläuterung Zwischenbericht der Haushaltsführung der VG Jockgrim zum 30.06.2025

5

Unterrichtung über die überörtliche Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse Jockgrim 2025

6

Interkommunale Zusammenarbeit;
a) Gemeinsame Anschaffung von zwei Notstromaggregaten durch die Verbandsgemeinden Herxheim, Rülzheim und Jockgrim
b) Gemeinsame Anschaffung von Sandsackfüllanlagen für den kreisweiten Hochwasserschutz

7

Breitbandausbau im Rahmen des "Graue-Flecken"-Förderprogrammes

8

Teilfortschreibung Flächennutzungsplan in der Ortsgemeinde Rheinzabern
im Bereich der Gewanne „Altes Gehäg“;
Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Schule (Neubau eines Gymnasiums) 
hier: Kenntnisnahme der Entwurfsunterlagen

9

Annahme einer Spende

10

Antrag der AfD-Fraktion vom 01.09.2025

11

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12

Vertragsangelegenheiten

13

Personalangelegenheiten

14

Personalangelegenheiten;

15

Personalangelegenheiten

16

Personalangelegenheiten

17

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Jockgrim, den 05.09.2025
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister