Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern

1

Vertragsangelegenheiten

2

Wahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der stillen Gesellschaft mit der Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH

3

Aufhebung der Betriebssatzung für die Gemeindewerke Rheinzabern Ladeinfrastruktur vom 22.11.2023

4

Änderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Rheinzabern vom 08.11.2010

5

Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit der Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH

6

Beratung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Rheinzabern für das Wirtschaftsjahr 2026

7

Antrag des Vereins Terra Sigillata Museum zur Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses

8

Bericht über die Einwohnerversammlung

9

Sportstättenverlagerung- Neubau Naturrasenplatz und Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatz am künftigen Sportzentrum der Ortsgemeinde Rheinzabern

10

Bebauungsplan "24-Morgen, Neufassung"
- Vorstellung der Entwurfsunterlagen
- Freigabe der Entwurfsunterlagen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

11

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Errichtung eines Interimsgebäudes in Modulbauweise für das Gymnasium in 76764 Rheinzabern, Jockgrimer Straße 100a, Flurst.-Nr. 2244/19

12

Erneute Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB im Rahmen der Anhörung nach § 71 LBauO zur Bauvoranfrage auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in 76764 Rheinzabern, Hauptstraße 14, Flurst.-Nr. 432/6, 432/8

13

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB zum Bauvorhaben auf Herstellung einer Park- und Abstellfläche im Vorgartenbereich in 76764 Rheinzabern, Plantage 16, Flurst.-Nr. 8198

14

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses mit Carport / Garage als Alterswohnsitz in 76764 Rheinzabern, Römerbadstraße, Flurst.-Nr. 6277, 6278, 6279, 6280

15

Änderung der Hebesatzsatzung

16

Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2027

17

Erneuerung eines Sektionaltores am Bauhof Rheinzabern

18

Information über Umsetzungsmöglichkeiten des Verkehrskonzepts

19

Antrag der SPD-Fraktion

20

Verschiedenes

21

Vertragsangelegenheiten

22

Vertragsangelegenheiten;

23

Verschiedenes