Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
15.12.2025
18:30 Uhr
Am Montag, dem 15.12.2025, findet um 18:30 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.
Es werden folgende Punkte beraten:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1 |
Einwohnerfragestunde |
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Nachwahlen in Ausschüsse |
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3 |
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Verbandsgemeinde Jockgrim |
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4 |
Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Jockgrim |
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5 |
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Jockgrim für das Jahr 2026 |
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6 |
Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung sowie Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Abwassergebühren |
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7 |
Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 |
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8 |
Neubau des Feuerwehrhauses Jockgrim: hier: Vergabe der Planungsleistungen |
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9 |
Breitbandanschluss der Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Jockgrim; hier: Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe (§ 100 GemO) |
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10 |
Vergabe des Rahmenvertrages – Durchführung von kleineren Baumaßnahmen für die Jahre 2026 und 2027 für die Verbandsgemeinde Jockgrim (Abwasserwerk), die Ortsgemeinden sowie für den Beregnungsverband Hatzenbühl |
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11 |
Bezug von Erdgas für die kommunalen Liegenschaften ab dem 01.01.2027 |
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12 |
Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2027 |
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13 |
Annahme von Spenden |
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14 |
Antrag der AfD-Fraktion vom 03.12.2025 "Klimaneutrale Verbandsgemeinde" |
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15 |
Ernennung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Jockgrim |
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16 |
Mitteilungen, Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
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17 |
Mitteilungen, Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Jockgrim, den 05.12.2025
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister