Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim

Datum:

15.12.2025

Uhrzeit:

18:30 Uhr

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Am Montag, dem 15.12.2025, findet um 18:30 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt.

Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Nachwahlen in Ausschüsse

3

Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Verbandsgemeinde Jockgrim

4

Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Jockgrim

5

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Jockgrim für das Jahr 2026

6

Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung sowie Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Abwassergebühren

7

Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

8

Neubau des Feuerwehrhauses Jockgrim: hier: Vergabe der Planungsleistungen

9

Breitbandanschluss der Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Jockgrim; hier: Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe (§ 100 GemO)

10

Vergabe des Rahmenvertrages – Durchführung von kleineren Baumaßnahmen für die Jahre 2026 und 2027 für die Verbandsgemeinde Jockgrim (Abwasserwerk), die Ortsgemeinden sowie für den Beregnungsverband Hatzenbühl

11

Bezug von Erdgas für die kommunalen Liegenschaften ab dem 01.01.2027

12

Umsatzbesteuerung für Leistungen der öffentlichen Hand ab 2027

13

Annahme von Spenden

14

Antrag der AfD-Fraktion vom 03.12.2025 "Klimaneutrale Verbandsgemeinde"

15

Ernennung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Jockgrim

16

Mitteilungen, Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

17

Mitteilungen, Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Jockgrim, den 05.12.2025
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister