Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern

Datum:

20.05.2026

Uhrzeit:

20:00 Uhr

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Am Mittwoch, dem 20.05.2026, findet um 20:00 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt.

Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Sanierung der Straßen „Am Bahndamm“ und „Talstraße“

3

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB sowie die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zum Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 8 WE in Rheinzabern, Außerdorf 30/32, Flurst.-Nr. 22, 21/2

4

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Änderung der Betriebszeiten in Rheinzabern, Jockgrimer Straße 39, Flurst.-Nr. 2350/8

5

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i. V. m. § 31 Abs. 2 BauGB zum Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung in Rheinzabern, Albert-Schweitzer-Straße 5, Flurst.-Nr. 8265

6

Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Umbau und Fassadenänderung in Rheinzabern, Hauptstraße 48, Flurst.-Nr. 165/1

7

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Umbau eines Nebengebäudes (Einbau eines Bades) in 76764 Rheinzabern, Waldstr. 4, Flurst.-Nr. 1553/19

8

Änderung des Bebauungsplans „Freizeitanlage am Bauernwald 1. Änderung“

9

Instandsetzung / Mängelbeseitigung an den Feststellanlagen und Brandschutztüren am Gebäude des Terra Sigillata Museums

10

Instandsetzung der Sirenen der Brandwarnanlage in der Kita Mühlgasse

11

Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Rappengasse

12

Aktueller Stand Gymnasium Rheinzabern

13

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

14

Grundstücksangelegenheit;

15

Vertragsangelegenheiten

16

Grundstücksangelegenheit

17

Vertragsangelegenheiten;

18

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Rheinzabern, den 13.05.2026
gez.: Sabrina Welker
Ortsbürgermeisterin