Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern

Datum:

12.08.2026

Uhrzeit:

20:00 Uhr

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Am Mittwoch, dem 12.08.2026, findet um 20:00 Uhr im Rathaus, Ratssaal, Hauptstr. 33, 76764 Rheinzabern, eine Sitzung des Gemeinderates Rheinzabern statt.

Es werden folgende Punkte beraten:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Information über getroffene Eilentscheidung gem. § 48 GemO;
hier: Auftragsvergabe für die Anschaffung von Klimageräten für die Kita Faustina

2

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag auf Einrichtung neuer Lernzonen in den Fluren, Aufstellen von 2 Automaten und eines Tonbrennofens in der IGS Rheinzabern, Jockgrimer Str. 100, Flurst.-Nr. 2244/19

3

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum (geänderten) Bauantrag auf Errichtung eines Interimsgebäudes in Modulbauweise für das Gymnasium in Rheinzabern, Jockgrimer Str. 100 a, Flurst.-Nr. 2244/19

4

BPlan "24-Morgen, Neufassung"
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Freigabe und Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

5

Zwischenbericht der Haushaltsführung der Ortsgemeinde Rheinzabern zum 30.06.2026

6

Installation von Defibrillatoren an öffentlichen Plätzen und Gebäuden

7

Prüfung und Beschlussfassung über die Zuschüsse gem. Richtlinie für die Vereinsförderung für das Jahr 2025

8

Instandsetzung der Heizungsanlage der Wohnung EG Rechts des Miethauses in der Mühlgasse 15

9

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10

Mietangelegenheit

11

Verschiedenes

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Rheinzabern, den 05.08.2026
gez.: Sebastian Berdel
Erster Ortsbeigeordneter