Verbandsgemeinde Jockgrim
Hatzenbühl - Jockgrim - Neupotz - Rheinzabern

Neujahrsempfang 2017 der Verbandsgemeinde Jockgrim

Volles Haus beim 16. Neujahrsempfang der Verbandsgemeinde am zweiten Januar-Sonntag“

Zum sechzehnten Mal in Folge richtete die Verbandsgemeinde im Ziegeleimuseum einen Neujahrsempfang aus. Trotz Winterwetter mit Schnee und Kälte war der große Saal des Museums gut gefüllt. Die Gäste genossen das kulturelle Programm und verfolgten aufmerksam Grußworte von Ehrengästen und die traditionelle Neujahrsansprache des Bürgermeisters.

Die Hausherrin des Ziegeleimuseums, Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann, bei ihrem Grußwort.

Die Hausherrin des Ziegeleimuseums, Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann, eröffnete den Reigen der Grußworte. „Im Namen der Ortsgemeinde wünsche ich allen ein gutes neues Jahr 2017“, begann ihre Rede. „Bei den guten Wünschen, die wir aussprechen, schwingt in diesem Jahr aber mehr als im letzten Jahr mit“, habe sie das Gefühl. Für viele sei 2016 persönlich kein leichtes Jahr gewesen, sie denke aber noch mehr an die Lage in der Welt. Diese sei schwieriger, unsicherer geworden durch Terror, Zunahme von Gewalt und diktatorische Staaten, durch immer stärkere populistische Strömungen und Werteverfall. „Die Welt verändert sich schnell!“ Aber jeder könne dazu beitragen, dass dieses neue Jahr trotzdem gut wird. Ihr fallen dabei besonders die unzähligen ehrenamtlich engagierten Menschen in allen gesellschaftlichen Bereichen ein, aber auch die, die beruflich ein hohes Risiko auf sich nehmen, um anderen Menschen zu helfen und sie zu schützen. Nach einem Ausblick auf die Aufgaben, die die Ortsgemeinde in diesem Jahr anpacken möchte, wünschte sie allen Gesundheit, Lebensfreude und trotz Arbeit und Verpflichtungen auch Spaß am Leben.

 

 

Eva I. berichtete über die vielen interessanten Begegnungen, welche ihr durch das Amt als 5. Hatzenbühler Tabakkönigin ermöglicht wurden.

Eva Henigin aus Hatzenbühl, amtierende Tabakkönigin Eva I., erzählte über ihr Amt, das ihr im letzten Jahr immerhin 92 offizielle Auftritte bescherte. Sie sei für den Musikverein Hatzenbühl, als Repräsentantin der Gemeinde und der ganzen Region weit über die Grenzen der Verbandsgemeinde hinaus aufgetreten, was ihr viel Freude bereitet habe.

Das Prinzenpaar der diesjährigen Rheinzaberner Faschings-Kampagne,
Prinz David I. und Prinzessin Tanja II., bedankte sich für die ihnen entgegengebrachte Unterstützung.

Als weitere Hoheiten stellte danach Hofmarschall Christian Lauer aus Rheinzabern das diesjährige Prinzenpaar am Hofe zu Rhe-Na vor. Es sind David Hoffmann und Tanja Marz als Prinz David I. und Prinzessin Tanja II. Für beide närrische Hoheiten dankte Hoffmann schon jetzt allen, die das Prinzenpaar bisher in ihrem Amt unterstützt haben.

Mit den Worten „Das Jahr 2016 hatte es in sich“, eröffnete Uwe Schwind seine Ansprache. Sofort lieferte er auch die Gründe für seine Aussage. Dazu gehören für ihn die Präsidentenwahlen in den U.S.A. mit dem für viele überraschenden Ergebnis oder auch die Tatsache, dass „die terroristische Gewalt immer unaufhaltsamer in unser Land dringt.“ Dies mache die Menschen unsicher, manche sogar unzufrieden mit der bestehenden staatlichen Ordnung. In der Gesellschaft werde nicht mehr auf Fakten vertraut, nur noch die gefühlte Lage sei bestimmend, denken viele, „deswegen wurde das Wort „postfaktische“ Politik zum Wort des Jahres gewählt.“ Es drücke eine wahrheitsunabhängige Politik aus, in der Meinungen und Tatsachen verschwimmen und Emotionen die Diskussion bestimmen würden. Damit können sogar in westlichen, aufgeklärten Demokratien Mehrheiten gewonnen werden. Er wolle jedoch seinem Kurs treu bleiben, „auch heute wieder Fakten und nicht Gefühle in den Vordergrund zu stellen.“

Als erstes Thema griff der Bürgermeister, der im Mai diesen Jahres zur Wiederwahl für seine dritte Amtsperiode antritt, die Finanzlage der vier Gemeinden und der Verbandsgemeinde auf. Finanziell steht Hatzenbühl mit Rücklagen von 2,8 Millionen Euro am besten da, darauf folgt Neupotz mit 0,5 Millionen Euro. Rheinzabern hat Schulden von rund 3 Millionen Euro, Jockgrim von rund 15,6 Millionen. Die Verbandsgemeinde hat, nach dem Gegenrechnen von laufenden Krediten und liquiden Mitteln, Schulden von rund zwei Millionen Euro. „Diese Schulden und noch weitere, die wir in den nächsten zwei Jahren aufbauen werden, stammen allesamt aus dem Schulausbau der IGS Rheinzabern. Wir waren uns bei der letzten Haushaltsdebatte im Verbandsgemeinderat im Dezember 2016 einig, dass wir die Verbandsgemeindeumlage ab 2019 neu justieren, damit wir die dann vorhandenen Schulden der Verbandsgemeinde über einen langen Zeitraum von 15 bis 20 Jahren wie bei einem gewöhnlichen Häuslebauer abtragen können. Denn der Ausbau einer weiterführenden Schule, wie die IGS, ist eine Angelegenheit, die alle vier Ortsgemeinden betrifft und letztlich auch allen vier Ortsgemeinden nützt“, begründete Schwind die Schulden.
„Wenn ich etwas gelernt habe in den letzten 15 Jahren meiner Tätigkeit als Bürgermeister in der Verbandsgemeinde, so war es der Umstand, dass kurzfristige Erfolge in der Kommunalpolitik entweder gar nicht oder selten zu erwarten sind und tragfähige Veränderungen nur mit jahrelanger Ausdauer erreicht werden können“, eröffnete der Bürgermeister das nächste Kapitel seiner Rede zu den Aufgaben der Verbandsgemeinde.

Im Schulbereich habe die Verbandsgemeinde das Ziel, „alles dafür zu tun, dass unsere Kinder ein bestmögliches Bildungsangebot erhalten, um für die Zukunft gerüstet zu sein.“ Er fuhr fort: „Von daher sind wir stolz darauf, dass wir über Jahre unser Schulsystem ausbauen konnten.“ Auch die Grundschule in Hatzenbühl ist jetzt eine Ganztagsschule des Landes, nach Jockgrim und Rheinzabern die Dritte in der Verbandsgemeinde. Sofern mindestens acht Schüler angemeldet werden, garantiere die Verbandsgemeinde auf ihre Kosten auch für die kleinste Grundschule, die in Neupotz, eine Nachmittagsbetreuung. Die Neupotzer Grundschule ist darüber hinaus eine „Schwerpunktschule“ des Landes für Kinder mit einem speziellen Förderbedarf. Dafür stehen besonders ausgebildete Lehrkräfte bereit. Die Jockgrimer Grundschule strebe diesen Status ebenfalls an. Beste Voraussetzungen wurden dafür bereits geschaffen, denn die Schule hat einen Aufzug und eine behindertengerechte Rampe erhalten, so dass das Schulhaus ohne Barrieren betreten werden kann. Besonders freute Schwind, dass Land und Kreis für diese Maßnahmen Zuschüsse von insgesamt 150.000 Euro gewährten. Ein Jockgrimer Schulkind, das im Rollstuhl sitzt, kann damit die örtliche Grundschule besuchen; „genau so stelle ich mir gelebte Inklusion vor“, urteilte der Bürgermeister darüber. Nach den neuesten Entwicklungen im personellen Bereich an den Grundschulen schwenkte Uwe Schwind hinüber zu der Integrierten Gesamtschule Rheinzabern. Dort hat mit Beginn des neuen Schuljahres Axel Weinstein das Amt des Schulleiters angetreten. „Er wird den ersten Schuljahrgang in der Geschichte der Verbandsgemeinde im Jahr 2018 vor Ort zum Abitur führen und die sogenannte akademische Abschlussfeier im März 2018 mit der Ausgabe der Zeugnisse als Höhepunkt gestalten. Damit können dann die ersten Schüler aus unseren vier Ortschaften ihren gesamten schulischen Weg über die Grundschule bis zur weiterführenden IGS vor Ort durchführen und die Hochschulreife erlangen, die ein Studium an jeder deutschen Universität zulässt. Dieser Umstand wird uns dann sicher über viel Ärger hinwegsehen lassen, der uns im Laufe der Baumaßnahmen am Schulstandort ereilt hat“, hofft Bürgermeister Schwind. Der Schulstandort musste nämlich in den letzten Jahren ausgebaut und grundlegend saniert werden. Gerade der gesamte Bauprozess unter der Regie des Landkreises als Bauherr habe sich viel zu lange hingezogen und verursachte ca. 1,5 Millionen Euro Mehrkosten. „Ich persönlich bin heilfroh, wenn im ersten Halbjahr 2017 hoffentlich alle Baumaßnahmen abgeschlossen sein werden. Dann hätte die Bauphase statt, wie vertraglich vereinbart, keine fünf, sondern acht Jahre gedauert. Die Baukosten müssen dann erst noch zwischen Landkreis und Verbandsgemeinde aufgeteilt werden, was möglicherweise noch zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen könnte.“ Als nächstes stehe an der IGS die Sanierung der Sporthalle an, „welche die Verbandsgemeinde in den nächsten Jahren einen Millionenbetrag kosten wird. Auch wenn die Turnhalle vom Landkreis als Schulträger der IGS für den Sportunterricht der Schule dringend gebraucht wird, werden wir uns die Sanierung nicht aus der Hand nehmen lassen.“

Alles weitere, nämlich den Sanierungsumfang, den Bauzeitenplan, der ja nicht nur für die Schule, sondern ebenfalls für die sporttreibenden Vereine wichtig ist, wie auch die Kostentragungspflicht zwischen Kreis und Verbandsgemeinde müssen ganz eng mit dem Landkreis noch abgestimmt und in einen Vertrag gegossen werden.“

Das Thema „Asylbewerber“ beschäftige nach wie vor die gesamte Bundesrepublik extrem und fordere auch die Verbandsgemeinde stark heraus. „Ich rede von der Unterbringung und Integration von uns zugewiesenen Asylbewerbern in der Verbandsgemeinde. Die Arbeit, die dafür von uns in der Verwaltung geleistet werden muss, hat sich gewandelt, ist aber keineswegs geringer geworden.“

Die Situation habe sich im Laufe des Jahres 2016 in Bezug auf die Zuweisungszahlen dramatisch entspannt.
Der Weg der dezentralen Unterbringung in allen vier Ortsgemeinden ausschließlich durch Anmietung von privatem Wohnraum habe sich bewährt, nicht mehr benötigte Wohnungen könnten einfach gekündigt werden. Die Zahl der unterzubringenden Personen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit verdreifachte sich von ca. 70 Personen Ende 2014, auf 208 Personen Ende 2015 und pendelte sich im Laufe des Jahres 2016 auf ca. 250 Personen ein.

„Wir können alle froh sein, dass sich die Realitäten anders entwickelt haben, denn wir sind in der Verbandsgemeinde Jockgrim – wie die anderen auch - an unsere Belastungsgrenze gestoßen.“
Aber noch immer sei die Herausforderung für die Verbandsgemeinde groß. Die Menschen seien jetzt in der Gesellschaft zu integrieren, zumindest diejenigen, die mittel- bis langfristig dableiben.
„Machen wir uns nichts vor, diese Integrationsleistung wird ungleich langwieriger, mühsamer und natürlich auch teurer als die erste Aufgabe, den neu Ankommenden ein „Dach über dem Kopf“ zu besorgen“, meinte Schwind weiter. Notwendige Schritte seien das Erlernen der deutschen Sprache als absolute Mindestvoraussetzung, die Integration der Flüchtlingskinder in Kindergärten und Schulen, bis hin zur Öffnung von beruflicher Ausbildung und Arbeitsmarkt für die Arbeitsfähigen, damit keine staatlichen Transferleistungen zum Lebensunterhalt mehr benötigt werden. Dies seien gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nicht nur eine kleine Verbandsgemeindeverwaltung zu tragen habe, sondern genauso Bund, Land und die Wirtschaft, „die alle drei aus meiner Sicht noch wesentliche Beiträge leisten müssen. Trotzdem werden wir auf kommunaler Ebene die Hauptarbeit zu tragen haben, weil die Menschen bei uns vor Ort wohnen.“ 
Diese Arbeit werde Gott sei Dank zum Teil von Ehrenamtlichen übernommen, denen Schwind gerne dankte. Stellvertretend für alle nannte er den Vorsitzenden des Migrationsbeirates, Pfarrer Reinhard Kalker und alle Vereinsvorsitzende und Vereinsmitglieder, die sich bemühen, die Flüchtlinge in unsere Gesellschaft zu integrieren.

Leider kamen mit dem Flüchtlingsstrom auch Personen hierher, die mit Gewalt gegen die Gesellschaft vorgehen. „Dies zu sehen, ist für viele von uns und da schließe ich mich gar nicht aus, eine Zumutung.“ Deshalb forderte Schwind schnelle und klare Konsequenzen, wenn jemand gegen hiesige Gesetzte verstoße. „Die Landes- und Bundesbehörden müssen die einzelnen „schwarzen Schafe“, die in der großen Menge der Angekommenen mit dabei waren, feststellen, sie isolieren und ihnen eine rechtsstaatliche, d.h. verhältnismäßige Antwort geben! Wir haben jetzt schon eine ganze Bandbreite rechtlicher Mittel, von Haftstrafen über die Abschiebung, die Minderung staatlicher Leistungen bis hin zur Auswahl des zugewiesenen Wohnraums, wenn dort nicht sorgsam von den Flüchtlingen mit fremdem Eigentum umgegangen wird, um zu zeigen, dass der Rechtsstaat durchaus nicht wehrlos ist. Wir stehen mit den örtlichen Polizeidienststellen in diesen Fragen jedenfalls in einem ständigen Kontakt und Austausch. Thomas Sommerrock, der Chef der Polizeidirektion Landau, hat mir zum Neujahr geschrieben: „Hoffen wir, dass die Südpfalz in dieser turbulenten Zeit bleibt wie sie ist: sicher, attraktiv und lebenswert“, ein Satz, den die Zuhörer mit spontanem Applaus quittierten.

Zu den künftigen Projekten der Verbandsgemeinde gehören die Energieeinsparung mit verschiedenen Maßnahmen, eine größere Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung, wozu auch die Arbeite des neuen Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde gehöre. In Jockgrim solle zusammen mit der Kreisverwaltung ein „Haus der Familie“ eröffnet werden und das Feuerwehrhaus in Jockgrim muss erweitert werden. Mehrere im Flächennutzungsplan von 2016 ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebiete sollen angegangen werden, genauso wie die Pläne für eine schwimmende Photovoltaikanlage auf einem Baggersee in Rheinzabern. 
Schließlich rief Bürgermeister Uwe Schwind alle Bürger dazu auf, am 14. Mai wählen zu gehen. Es stehe neben dem Landrat und der hauptamtliche Bürgermeister der Verbandsgemeinde zur Wahl an. „Unabhängig davon, wer nach der Wahl das Privileg genießen wird, die Geschicke unserer schönen Verbandsgemeinde zu lenken, spreche ich sicherlich auch im Interesse des anderen Kandidaten, Karl Dieter Wünstel, wenn ich Sie bitten möchte, zur Wahl zu gehen. Denn die Person genauso wie das Amt haben es verdient, mit Ihrem Votum und einer hohen Legitimation für die nächsten acht Jahre ausgestattet zu werden.“

Bürgermeister Schwind schloss mit den Worten: „Das neue  Jahr verspricht aus vielen Gründen höchst spannend zu werden. Vieles kann man selbst regeln, auf einiges kann man zielgerichtet hinarbeiten, aber eine ganz wichtige Sache hat man, wenn überhaupt, dann allenfalls nur bedingt im Griff, nämlich die Gesundheit. Deshalb wünsche ich Ihnen allen, Ihren Partnern und Familien ein vor allem von Gesundheit gesegnetes neues Jahr 2017, zu dem noch Glück und Erfolg hinzukommen soll.
Im Rahmen des Neujahrstreffens freute sich Uwe Schwind auch, wie in den Vorjahren, wieder verdiente Feuerwehrleute auszeichnen zu können. „Denn eine Institution in unserer Verbandsgemeinde ist geradezu dazu geschaffen, uns Sicherheit zu vermitteln, egal, ob wir sie schon einmal selbst gebraucht haben oder ob wir überhaupt ihre gesamte Aufgabenpalette kennen.

Allein schon die Gewissheit, unter der Telefonnummer 112 schnell und ohne die Frage, wer zahlt das eigentlich, geholfen zu bekommen, beruhigt ungemein, ohne dass man ständig an diese Institution denken muss. Wenn ich noch hinzufüge, dass es sich dabei um die größte ehrenamtliche, auf kommunaler Ebene tätige Selbsthilfeorganisation handelt, dann weiß jeder wovon ich spreche. Es geht um die vier örtlichen Feuerwehren in unserer Verbandsgemeinde, die rund um die Uhr für uns da sind und uns ein gutes Gefühl geben.

Von daher ist es mir auch dieses Jahr wieder eine besondere Freude, diejenigen zu ehren, die über Jahrzehnte treue Dienste in den Feuerwehren geleistet haben und dafür auch noch bewusst Gefahren für ihre körperliche Unversehrtheit in Kauf nehmen.“

Die geehrten Feuerwehrmänner

Drei Feuerwehrmänner und eine Musikerin des Spielmanns- und Fanfarenzuges der freiwilligen Feuerwehr Jockgrim erhielten nach jeweils einer kurzen Laudatio für 25-jährige Tätigkeit das Silberne Feuerwehr-Ehrenzeichen des Landes Rheinland-Pfalz. Die Geehrten sind Jürgen Müller aus Rheinzabern sowie Tobias und Jochen Gehrlein aus Neupotz. Alle drei sind zuverlässige und außerordentlich engagierte Feuerwehrleute, Jochen Gehrlein ist dazu seit März 2012 Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr Neupotz. Christina Horak gehört seit ihrem siebten Lebensjahr dem Spielmanns- und Fanfarenzug Jockgrim an und spielt damit seit 25 Jahren in dem „Klangkörper“ gleich mehrere Instrumente. Markus Giller und Manfred Werling von der Freiwilligen Feuerwehr Hatzenbühl wurden bereits Ende letzten Jahres auf Landkreisebene ausgezeichnet, denn Giller gehört seit 35 Jahren zur Feuerwehr, Werling sogar schon seit 45 Jahren. Die Verbandsgemeinde dankte den beiden jetzt ebenfalls für ihre Ausdauer.

Musikalische Bonbons steuerten die Jugendkapelle des Musikvereins „Seerose“ Neupotz unter Leitung von Isolde Dörzapf und ein Kinder- und Jugendchor-Ensemble von Sängern der beiden Chöre „Froschkönige“ und „007“ der Chorgemeinschaft Jockgrim unter Leitung von Nina Schromm bei. Erich Hoffmann rezitierte Gedichte von Lina Sommer und Hermann Josef Settelmeyer, in denen die Schönheit und das Besondere der Pfalz gelobt wurde. Einen Weihrauchduft verbreiteten die Sternsinger aus Jockgrim im Saal, die mit Pfarrer Roland Hund gekommen waren und eine Ausstellung von Kunstwerken steuerte die Malgruppe “Augenschmaus“ der Lebenshilfe im Landkreis Germersheim bei.