Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim
14.09.2026
19:00 Uhr
Am Montag, dem 14.09.2026, findet um 19:00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Ratssaal, Untere Buchstr. 22, 76751 Jockgrim, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Jockgrim statt. Es werden folgende Punkte beraten:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1 |
Einwohnerfragestunde |
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2 |
Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Jockgrim 2025 |
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3 |
Teilfortschreibung Flächennutzungsplan in der Ortsgemeinde Rheinzabern im Bereich des Deubigsee gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
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4 |
Änderung des Stromvertrages für die Gebäude der Verbandsgemeinde |
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5 |
Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ |
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6 |
Zwischenbericht der Haushaltsführung der Verbandsgemeinde Jockgrim zum 30.06.2026 |
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7 |
Aufbau eines interkommunalen Pegelmessnetzes |
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8 |
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Jockgrim |
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9 |
Kooperationsvereinbarung zur fachlichen Unterstützung bei der Entwicklung eines kommunalen Energy-Sharing- und Bilanzierungskonzepts |
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10 |
Mitteilungen, Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
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11 |
Personalangelegenheiten; Höhergruppierung der Beschäftigten Frau Dagmar Vielsäcker (Sachbearbeitung Standesamt) |
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12 |
Mitteilungen, Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Jockgrim, den 08.09.2026
gez.: Karl Dieter Wünstel
Bürgermeister